Scheidung und Corona
Auf Grund der Corona Epidemie fragen sich vielleicht einige Ehepaare, unter welchen Voraussetzungen eine Scheidung beantragt werden kann. Der Gesetzgeber hat folgende Voraussetzungen bestimmt: Nach § 1565 BGB ist das …
Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht
Durch die Corona-Krise stellen sich viele Menschen die Frage, was passiert im schlimmsten Fall? Was passiert wenn ich an einer Beatmungsmaschine angeschlossen bin und dieses nicht will? Wie kann der …
Corona und Umgang
In Zeiten der Corona-Pandemie stehen viele getrennt lebende Eltern vor der Frage, ob sie mit ihren Kindern Umgang haben dürfen bzw. ob sie dem anderen Elternteil den Umgang gewähren müssen …
Elternunterhalt
Ausgangssituation Vermehrt werden immer mehr erwachsene Kinder durch das JobCenter oder das Grundsicherungsamt für ihre Eltern in Anspruch genommen. Hintergrund ist, dass die Eltern selbst Leistungen des JobCenters oder des …
Kein Ferienumgang wegen fehlenden Reisepasses des Kindes
Gerade kurz vor der Ferienzeit häufen sich folgende Fälle: Der Elternteil, bei dem das Kind seinen Lebensmittelpunkt hat, ist mit dem Reiseziel, der Reisedauer bzw. den Mitreisenden (neuer Partner/Partnerin) des …
Zutrittsrecht des Ehegatten zu einem im Miteigentum stehenden Hausgrundstücks
Im Rahmen der Trennung stellt sich immer wieder die Frage, ob der Ehegatte, der aus dem im Miteigentum stehende Haus ausgezogen ist, zu einem späteren Zeitpunkt ein Zutrittsrecht hat, z. …
Forderung “Deutsch als Muttersprache” ist eine Benachteiligung
Benachteiligung eines Bewerbers durch eine Stellenausschreibung, die “Deutsch als Muttersprache” fordert Nach § 15 Allg. Gleichbehandlungsgesetz (AGG) kann vom Arbeitgeber Schadensersatz verlangt werden, wenn er gegen ein Benachteiligungsverbot verstößt. Das …
Kindergeldberechtigung bei Trennung
Trennen sich Eltern stellt sich immer wieder die Frage, wer erhält das staatliche Kindergeld. Lebt das Kind im Haushalt des Elternteils, der auch während des Zusammenlebens das staatliche Kindergeld erhalten …
Wer ist Mutter eines Kindes?
Der Bundesgerichtshof hat zur Frage Stellung genommen, wer Mutter eines Kindes ist, wenn ein Frau-zu-Mann Transsexueller ein Kind geboren hat. In dem Beschluss vom 6. September 2017 (AZ: XII ZB …
Steuerrecht und Scheidungskosten
Bisher bestand die Möglichkeit, die Kosten eines Scheidungsverfahrens als außergewöhnliche Belastung bei der Steuererklärung geltend zu machen. Nun hat der Bundesfinanzhof (BFH) am 18.5.2017 entschieden, dass diese Prozesskosten durch § 33 …